Allgemeine Geschäftsbedingungen (agb)

1) PRÄAMBEL

1.1) NÄHLE ist eine selbstständige Kleinunternehmerin, die sich auf die Herstellung von Taschen und Rucksäcken spezialisiert hat. Dahinter steht Marlene Speckhard als Gründerin und Gewerbeinhaberin.

2) BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

2.1) Hinkünftig gelten für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“), neben den in Klammern angeführten Definitionen nachstehende Begriffsbestimmungen:

„NÄHLE“ // Marlene Speckhard, Lacken 22, 4101 Feldkirchen
„Website“ // „www.naehle-bags.at
„Online Shop“ // „www.naehle-bags.at/shop
„Waren“ // Waren, die von Nähle angeboten wer-den
„Kunde“ // Verbraucher oder Unternehmer als Vertragspartner von Nähle
„Unternehmerbestimmung“ // Auf Seiten beider Vertragspartner ein Unternehmensbezoge-nes Geschäft.
„Verbraucher“ // Im Sinne des § 1 KSchG;
„UGB“ // Unternehmensgesetzbuch
„KSchG“ // Konsumentenschutzgesetz
„FAGG“ // Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz

3) GELTUNGSBEREICH

3.1) Diese Geschäftsbedingungen sind die Grundlage für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von NÄHLE und sind verbindlich für den gesamten gegenwärtigen und hinkünftigen Geschäftsverkehr, auch wenn nicht ausdrücklich auf diese Bezug genommen wird. Darunter fallen auch diejenigen unter Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel.

3.2) (Unternehmerbestimmung) Hat der Vertragspartner von NÄHLE abweichende oder ergänzende AGB, als Grundlage seiner Geschäfte, gelten diese nur als Bestandteil des mit NÄHLE zustande kommenden Vertrages, wenn NÄHLE dies ausdrücklich schriftlich bestätigt hat. Sämtliche Vertragshandlungen von NÄHLE die im Rahmen einer Vertragsbeziehung zu einem Unternehmer vorgenommen werden, können nicht als Zustimmung zu den abweichenden oder ergänzenden ABG´s betrachtet werden.

3.3) (Unternehmerbestimmung) Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.

4) VERTRAGSABSCHLUSS

4.1) Die Darstellung des Sortiments auf der Website, im Online Shop oder sonstigen bereitgestellten Darstellungen (insbesondere Flugplätter, Folder usw) stellt kein verbindliches Angebot iSd § 861 ff ABGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden ein Angebot – in Form einer Bestellung – an NÄHLE zu stellen.

4.2) Punkt 4.1. gilt ebenso für die von NÄHLE an Kunden gerichtete unverbindliche Anfrageangebote.

4.3) Die von NÄHLE verwendeten Abbildungen und Illustrationen auf der Website, Online Shop und sonstigen Darstellungen sind Symbolfotos. Es können Abweichungen zwischen den Symbolfotos und der tatsächlich bestellten Ware bestehen.

4.4) Sämtliche Darstellung des Sortiments auf der Website, Online Shop oder sonstigen bereitgestellten Dartstellungen sind vorbehaltlich Druck-, Schreib- und Rechenfehlern.

4.5) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben über Vorname, Nachname, Firmenname, E-Mail-Adresse, Telefon, Adresse und Land zu machen.

4.6) Der Kunde gibt durch eine Bestellung (somit Angebot auf Kaufvertragsabschluss) per Post, E-Mail, Telefon, Fax oder über den Online Shop sowie sonstige Kommunikationswege ab. Bei einer Bestellung per Mail oder über den Online Shop erhält der Kunde eine Bestelleingangsbestätigung samt den Bestelldetails per Mail übermittelt. Es handelt sich dabei um keine Annahme des Angebotes, sondern lediglich um eine Empfangsinformation.

4.7) Der Kunde ist an das per Bestellung an NÄHLE gerichtete Angebot für eine Frist von jedenfalls 4 Wochen an dieses gebunden, bei einem Vertragsabschluss vor Ablauf dieser Frist verlängert sich diese Frist jedenfalls bis zur vollständigen Erfüllung des Kaufvertrages.

4.8) Der Vertragsabschluss kommt nach Prüfung des Angebotes durch Annahme von NÄHLE zustande. Dies erfolgt durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder Rechnung per Mail oder Post bzw. spätestens mit Übermittlung der bestellten Ware an den Kunden und darin enthaltener Rechnung. In der Auftragsbestätigung und der Rechnung, werden die angenommenen Angebote aufgelistet, über die ein Kaufvertrag zustande gekommen ist. Sämtliche darin nicht enthaltene Angebote wurden von NÄHLE nicht angenommen, weshalb über diese kein Kaufvertrag zustande gekommen ist.

4.9) Üblicherweise informiert NÄHLE den Kunden darüber, dass ein Angebot nicht angenommen wurde – sollte diese Information dem Kunden aus welchen Gründen auch immer nicht zugegangen sein, bedeutet dies nicht, dass stillschweigend ein Vertragsabschluss zustande gekommen sei. Bereist erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden diesem erstattet.

4.10) Für die Unmöglichkeit der Vertragserfüllung bzw. für eine Nichtannahme eines Angebotes wird nicht gehaftet.

5) PREIS

5.1) Die Preise werden in der Währung „EURO“ angeführt und sind sofern nichts anderes ausgewiesen ist exklusive Umsatzsteuer, ARA-Gebühren, Zölle in Drittländer und Versandkosten.

5.2) NÄHLE behält sich eine einseitige Preisänderung im Falle einer Materialpreisschwankung, Steuererhöhung oder Wechselkursschwankung von bis zu 5 % vor. Diese werden den Kunden auf Verlangen nachgewiesen. In diesem Falle steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

6) ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUGSZINSEN

6.1) Die Möglichkeit zur Bezahlung von Waren und Leistungen können je nach Zielland variieren. Zahlungen können zumindest per VISA und Mastercard auf das von NÄHLE bekanntgegebene Konto erfolgen. Barzahlungen bedürfen einer besonderen Vereinbarung.

6.2) Ohne gegenteiliger Vereinbarung sind sämtliche Forderungen exklusive Umsatzsteuer (Hinweis: Umsatzsteuerbefreit – Kleinunternehmer gem. § 6 Abs. 1 Z 27 UstG) und ohne Abzug auf das von NÄHLE bekanntgegebene Konto binnen 14 Tage ab Rechnungserhalt einzuzahlen. Dieser Betrag ist so zeitgerecht zur Einzahlung zu bringen, dass NÄHLE am Ende der Zahlungsfrist über den Betrag verfügen kann. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn diese auf das bekanntgegebene Konto von NÄHLE eingegangen ist.

6.3) Ein Skontoabzug bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

6.4) Eine Aufrechnung mit Forderungen gegenüber der NÄHLE ist unzulässig und bedarf allenfalls einer gesonderten Vereinbarung.

6.5) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist NÄHLE berechtigt, nach ihrer Wahl den Ersatz des tatsächlichen entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Die Verzugszinsen betragen bei Verbrauchern: 4 % pro Jahr; bei Unternehmern: 9,2 % Prozentpunkte über dem Basiszinssatz pro Jahr.

6.6) Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges die von NÄHLE entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Bei Unternehmergeschäften beträgt die Entschädigung für Betreibungskosten jedenfalls pauschal EUR 40,00 gemäß § 458 UGB. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt davon un-berührt. Bei Geschäften mit Verbrauchern ist NÄHLE unbeschadet weiterer gesetzlicher Ansprüche berechtigt zumindest die in der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze die Inkassoinstitute gebührenden Vergütungen angeführten Schuldnergebühren für Mahnungen in Rechnung zu stellen.

6.7) Bei Zahlungsverzug ist NÄHLE berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistun-gen zurückzuhalten oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertag zurückzutreten.

7) RÜCKTRITTSRECHT DES VERBRAUCHERS GEMÄß § 11 FAGG

7.1) Für Kunden, die als Verbraucher zu qualifizieren sind, sind die Bestimmungen des FAGG anwendbar.

7.2) Das Rücktrittsrecht gemäß FAGG kommt zur Anwendung, wenn der Vertragsabschluss außerhalb von Geschäftsräumlichkeiten von NÄHLE, also insbesondere im Fernabsatz per Online Shop, E-Mail oder Telefonisch, abgeschlossen wurde.

7.3) Der Verbraucher hat das Recht binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen vom Vertrag zurücktreten.

7.4) Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag, an der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den Besitz der Ware erlangt. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den Besitz an der letzten Ware erlangt.

7.5) Ein Vertragsrücktritt aus den im § 18 FAGG genannten Gründen ist ausgeschlossen, dies betrifft insbesondere Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und die nicht aufgrund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung geeignet sind.

7.6) Die Rücktrittserklärung ist an keine Form gebunden, jedoch ist die Rücktrittserklärung mittels eindeutiger Erklärung gegenüber NÄHLE bekanntzugeben z.B. per Post, Telefonisch, E-Mail usw.:
NÄHLE
Marlene Speckhard
Lacken 22
4101 Feldkirchen, Austria
Telefon: 0699 13 44 00 78
E-Mail:

7.7) Es ist ausreichend, wenn die Rücktrittserklärung binnen der Rücktrittsfrist abgesendet wird.

7.8) Tritt der Verbraucher von dem Kaufvertrag zurück, so hat NÄHLE die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen Zug um Zug gegen Rückerhalt der Ware oder entsprechenden Nachweis über die Rücksendung der Ware einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von NÄHLE angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) zu erstatten und dem Verbraucher den notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. Der Verbraucher hat die Ware zurückzustellen, wobei sich NÄHLE ein angemessenes Benützungsentgelt – was über die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht – oder Entgelt einer Wertminderung vom Kunden in Abzug zu bringen bzw. gesondert in Rechnung zu stellen, vorbehält. Bei Zustelladressen in nicht EU-Ländern sind NÄHLE auch allfällige Verbrauchersteuern/Zölle welche durch die Rücksendung ausgelöst wurden zu ersetzen.

7.9) Die Kosten der Rücksendung hat der Verbraucher zu tragen. Wird die Ware vom Verbraucher nicht übernommen, so ist NÄHLE berechtigt die Kosten der Rücksendung vom refundierenden Kaufpreis in Abzug zu bringen.